Gegenstandswert bei Markenrechtsverletzungen

Die Höhe des Gegenstandswertes bei der Verletzung von Markenrechten richtet sich nach dem wirtschaftlichen Interesse des Markeninhabers an der Aufrechterhaltung seiner Marke. „Dieses Interesse bemisst der Senat im Regelfall mit 50.000 Euro“, so der Bundesgerichtshof (BGH) in einer richtungsweisenden Entscheidung vom 17. November 2005 (Az. I ZB 48/05). Eine Reduktion auf 10.000 Euro, wie es […]

Gehackt

Wer wissen möchte, wie eine gehackte Seite aussehen kann, kann sich hier einen Eindruck verschaffen.

.eu: Gegrabbt!

Mit Domainnamen wie sueddeutsche-zeitung.eu und americanexpress.eu werden die frischgebackenen Inhaber wohl nicht besonders viel Freude haben…

Online-Verlängerung für IR-Marken

The World Intellectual Property Organization (WIPO) launched a new service this week that will enable trademark owners to renew their international trademark registrations on-line, making this a more cost-effective and efficient procedure. The new „e-renewal“ service which was launched on April 3, 2006, is a simple way of renewing international trademark registrations up to six […]

Tool zum Aufspüren von Vertipper-Domains

Microsoft hat ein Programm veröffentlicht, mit dem sogenannte Vertipper-Domains aufgespürt werden können. Strider URL Tracer with Typo-Patrol When a user visits a Web site, her browser may be instructed to visit other third-party domains without her knowledge. Some of these third-party domains raise security, privacy, and safety concerns. The Strider URL Tracer, available for download, […]

Die VOLKS-Marke

Nach einem Bericht des Handelsblattes streiten sich die Internettochter der Bild-Zeitung – Bild.T-Online – und Volkswagen um die Marke „Volks“. Nach Angaben des Handelsblattes hat dabei Bild.T-Online vor dem Landgericht Hamburg um Klärung des Markenschutzes gebeten. Dies will das Handelsblatt aus Justizkreisen erfahren haben. Quelle: Rechtsstreit: Gehört das Volk der Bildzeitung oder VW? Weitere Berichte […]

BGH zum Schadensersatz bei Markenverletzung

Offilzielle Leitsätze: a) Berechnet der Markeninhaber den durch eine Verletzung seiner Marke ent-standenen Schaden nach dem vom Verletzer erzielten Gewinn, besteht der Schaden nur in dem Anteil des Gewinns, der gerade auf der Benutzung seines Schutzrechts beruht. Kennzeichnet der Verletzer seine Waren zugleich mit seiner Marke, kann in einem solchen Fall der Mindestschaden in Form […]

Domain-Schlagzeilen (43)

Mit „fish.com“ eine Million Dollar geangelt DeNIC erwartet zehnmillionste .de-Domain Know-how: EU-Domains registrieren Last Minute Australien: Wirbel um Schließung von Satireseite Sollen Internetnutzer bei Länderdomains staatliche Informationen bekommen? EU-Domains: Gute Last Minute-Chancen bei kleineren Providern Steirer streitet mit Red Bull um Domain-Namen ICANN-Chef wählt sich Schattenkabinett Neue DNS-Adressen kommen im nächsten Jahr IP-Adressen für die […]

.eu bei Sedo

Kaum sind die ersten Landrush-Domains registriert finden sich bei Sedo auch schon über 30.000 .eu-Domains die einen wohl bevorzugt zahlungskräftigen Käufer suchen. Einige davon erscheinen durchaus interessant: Allerdings sind nicht alle Angebote ernst zu nehmen. Die Domain „domain.eu“ ist noch gar nicht zugeteilt, einer der Antragsteller ist sich seiner Sache aber schon ganz sicher.

Plagiatsklage im Fall „Sakrileg“ zurückgewiesen

Dan Brown habe nicht widerrechtlich gehandelt, als er bereits veröffentlichte Ideen und Argumente in seinen Thriller «The Da Vinci Code» (zu deutsch «Sakrileg») einfliessen liess. Zu diesem Ergebnis kam ein Richter am Hohen Gericht in London und wies damit den Vorwurf des Plagiats zurück, den zwei Sachbuchautoren erhoben hatten. Weiterlesen in der NZZ.