Archiv für Januar 2006

.eu-Sunrise-Periode II: Familiennamen

31. Januar 2006 | Kategorien: Domains | Kein Kommentar

Die EURid bezieht (soweit ersichtlich) erstmals schriftlich Stellung zum Thema.

Wie man auf Grundlage von früheren Rechten einen Familiennamen beantragt
30 Jan 2006

Wie man Familiennamen im Zusammenhang mit den „früheren Rechten“ behandeln soll, löst scheinbar viele Fragen und viel Verwirrung aus. Wie bei jedem anderen früheren Recht muss der Antragsteller nachweisen, dass der Name in dem EU-Mitgliedstaat rechtlich geschützt ist. Die rechtliche Situation unterscheidet sich dabei von Land zu Land. Aus diesem Grund muss man sich auf die anwendbaren Rechtsgrundlagen berufen und diese auch angeben. Falls Sie einen Familiennamen als früheres Recht geltend machen, fällt dies in die Kategorie „Anderes früheres Recht“. […] Bitte lesen Sie auch Abschnitt 17 der Sunriseregeln über die Familiennamen. Die Sunriseregeln können Sie auf unserer Seite im Abschnitt „Download/Dokumente“ finden.

Hilft auch nicht wirklich weiter, aber immerhin besser als die nachfolgende Nachricht, die gestern durch eine Mailingliste geisterte:

[…] since only Greece has a database of protected individuals‘ names, only that country would be able to register personal names in phase 2. […]

url(x)

31. Januar 2006 | Kategorien: Nützliches | Kein Kommentar

url(x) ist eine hilfreiche Hand, die aus langen URLs halbwegs kurze macht. Angebote dieser Art gibt es natürlich viele, bei url(x) kann man jedoch die Zieldomain zum Bestandteil der Kurzform machen um den Link besser zuordnen zu können.

Google Analytics

29. Januar 2006 | Kategorien: Nützliches | Kein Kommentar

Wer bisher mit dürftigen Statistikfunktionen etwa von seinem Webspace-Anbieter auskommen musste, den wird der kostenlose Analyse-Dienst von Google begeistern. „Google Analytics“ bietet Funktionen, wie man sie sonst nur von teuren „Logfile-Analyser“-Angeboten für Unternehmen kennt. Das Analyse-Werkzeug gibt zu über 80 verschiedenen Aspekte Aufschluß darüber, wie und von wem eine Website besucht wird, etwa, wie die Leute dorthin gelangt sind und was sie auf der Seite getan haben.

Quelle: akademie.de

Anwälte und Werbung

28. Januar 2006 | Kategorien: Sonstige Rechtsgebiete | Kein Kommentar

Die RAK des Landes Brandenburg hat ein „Kleines Werbe-ABC“ veröffentlicht (Kurzmitteilung Ausgabe Nr. 01/2006 v. 17.01.2006, PDF)

Einen Überblick darüber, wo die Grenze zwischen zulässiger und unzulässiger Anwaltswerbung verläuft, soll — ohne Anspruch auf Vollständigkeit— die nachfolgende alphabetische Auflistung geben.

[gefunden beim Unternehmensjurist]

Domain-Schlagzeilen (31)

27. Januar 2006 | Kategorien: Domains | Kein Kommentar

aventis.de

26. Januar 2006 | Kategorien: Domainrecht | Kein Kommentar

Im Streit zwischen einer natürlichen Person mit dem Künstlernamen „Aventis“, den diese bereits 1991 in seinem Personalausweis eintragen ließ, und der Aventis Pharma S.A. entschied das LG Frankfurt (Urteil v. 14.01.2005 – 3712 O 113/04) auf Festestellungsklage der Aventis Pharma, dass

dem Beklagten keinerlei Unterlassungsansprüche gegen die Klägerin zur Nutzung ihrer Firmenbezeichnung „Aventis“ sowie ihrer Marken „AVENTIS“ sowie der Domain www.aventis.de zusteht sowie dass der Beklagte keinerlei Ansprüche gegen die Klägerin auf Zahlung von Lizenzgebühren oder Schadensersatz für die Nutzung des Zeichens Aventis sowie für die Domain www.aventis.de hat.

Das Urteil ist auf den Seiten von RA Möbius abrufbar.

Prof. Dr. Thomas Hoeren – Skript Internetrecht

25. Januar 2006 | Kategorien: Internetrecht | Kein Kommentar

Auf den Seiten der Uni Münster steht die aktuelle Bearbeitung des Skripts „Internetrecht“ von Prof. Dr. Thomas Hoeren als zum Download bereit. (Stand: Januar 2006)

PDF | ZIP

hufeland.de

25. Januar 2006 | Kategorien: Domainrecht | Kein Kommentar

1. Haben ein Unternehmen in den alten und ein Unternehmen in den neuen Bundesländern vor der Wiedervereinigung miteinander verwechselbare Bezeichnungen geführt, sind Kollisionsfälle auch dann nach dem Recht der Gleichnamigen zu lösen, wenn eines der beiden Unternehmen einen regional begrenzten Tätigkeitsbereich hatte und der Schutzbereich seines Zeichens am 3. Oktober 1990 deshalb nicht auf das gesamte Bundesgebiet erstreckt worden ist (im Anschluss an BGHZ 130, 134 – Altenburger Spielkartenfabrik).
2. Die Gleichgewichtslage zwischen zwei gleichnamigen Zeichen wird nicht notwendig dadurch gestört, dass der Zeicheninhaber mit dem regional begrenzten Tätigkeitsbereich das fragliche Zeichen als Domainname für einen Internetauftritt verwendet, der dazu dient, das Unternehmen und sein Angebot vorzustellen (im Anschluss an BGH, Urt. v. 22.7.2004 – I ZR 135/01, GRUR 2005, 262 = WRP 2005, 338 – soco.de).

Dies entschied der BGH mit Urteil vom 23.06.2005 (Az.: I ZR 231/01), dessen Gründe nun vorliegen (Info via JurPC).

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