Archiv für September 2005

Admin-C haftet für Spam

30. September 2005 | Kategorien: Internetrecht | Kein Kommentar

Nach einer Entscheidung (PDF-Datei) des Landgericht Berlin haftet der Admin-C einer Domain für darüber versandte unerwünschte E-Mail-Werbung. Dies entschied das Landgericht mit Beschluss vom 26. September 2005 (Az. 16 O 718/05).

Quelle: heise

Dringend gesucht: VG Kassel – 1 E 25/91

30. September 2005 | Kategorien: Intern | 2 Kommentare

In privater Sache bräuchte ich dringend das Urteil des VG Kassel, Az. 1 E 25/91. Inhaltlich muss es sich um das Thema GEZ handeln.
Ich habe bereits bei beck-online recherchiert, das Aktenzeichen lässt sich dort jedoch leider nicht finden. Auch eine Recherche im Internet half nicht wirklich weiter. Daher habe ich noch nicht einmal eine Fundstelle, geschweige den das Urteil.
Kann jemand helfen?

BGH-Vorschau

30. September 2005 | Kategorien: Links | Kein Kommentar

Der BGH hat die aktuelle Entscheidungsvorschau online gestellt (PM 133/2005 – Vorschau auf Entscheidungen in den nächsten Monaten des Jahres 2005).

Gesucht aber (wohl) nicht gefunden

29. September 2005 | Kategorien: Blog | 1 Kommentar

Aus den Referrern:

Immerhin ein Treffer könnte jedoch dabei gewesen sein: peter müller sozial ;o)

Echtes Domaingrabbing (3)

29. September 2005 | Kategorien: Domainrecht | Kein Kommentar

Auf einen weiteren Fall von „echtem Domaingrabbing“ weist das Markenblog hin:

Yahoo! Inc. konnte in einem NAF Schiedsgerichtsverfahren (Fall Nr. FA0508000535381) die Übertragung von insgesamt 87 Domainnamen erwirken.

Weitere Fälle hier.

Das Ende des Bayerischen Obersten

29. September 2005 | Kategorien: Sonstige Rechtsgebiete | Kein Kommentar

Der Bayerische Verfassungsgerichtshof hat heute entschieden (Urteil v. 29.09.2005, – Vf. 3-VII-05; Vf. 7-VIII-05), dass die durch § 1 BayObLGAuflG angeordnete Auflösung des BayObLG mit der Bayerischen Landesverfassung vereinbar ist.

Zur PM des BayVerfGH
Weitere Informationen zum Thema

Domain-Schlagzeilen (4)

29. September 2005 | Kategorien: Domains | Kein Kommentar

schlüsselbänder.de

29. September 2005 | Kategorien: Domainrecht | Kein Kommentar

OLG Köln v. 02.09.2005 – 6 U 39/05

Die Parteien sind Wettbewerber bei der Herstellung und dem Vertrieb von Schlüsselbändern. Der Vertriebsweg ist das Internet. Die Klägerin warb im Internet zunächst unter der Domain „schluesselbaender.de“, während die Beklagte unter der Domain „schluesselband.de“ auftrat. […] Nachdem es seit dem 01.03.2004 möglich war, Internetdomains mit Umlauten registrieren zu lassen, erwarb die Beklagte die Domain „schlüsselband.de“ für 1000 Euro von einem Dritten, der diese zunächst für sich hatte registrieren lassen.

Das Gericht wies die Berufung zurück, da der Klägerin ein Unterlassungsanspruch nach §§ 3, 4 Nr. 10 UWG nicht zustehe.

Weder die Nutzung noch der Erwerb der Domain „schlüsselbänder.de“ durch die Beklagte stellt eine wettbewerbswidrige Behinderung der Klägerin dar.

Streitwert: 20.000 EUR

Seite 1 von 12123...Letzte »


Abmahnung Domain | Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung | Domainpfändung | Domainrecht | Domains / Domainnamen | eCommerce | Markenanmeldung | Markenrecht | Traffic Protection | Uniform Domain Name Dispute Resolution Policy (UDRP) | usTLD Dispute Resolution Policy (usDRP)