Archiv für August 2005

abebooks.com

31. August 2005 | Kategorien: Markenrecht | 1 Kommentar

OLG Hamburg v. 25.11.2004 – 3 U 33/03

1. Wird unter einer von Haus aus kennzeichnungskräftigen Internet-Domain (hier: „www.abebooks.com“) ein Internetmarktplatz in Form einer gewerbsmäßigen Vermittlung des Kaufs und Verkaufs antiquarischer Bücher im Internet betrieben, so ist die Ge­schäftsaufnahme auch für das Inland prioritätsbegründend, obwohl die Betreiberfirma in Kanada domiziliert und nur englischsprachige Seiten benutzt. Der erforderliche deutliche Inlandsbezug ergibt sich aus dem Geschäftsgegenstand eines typischen Internetmarkt­platzes speziell für antiquarische Bücher, der von Haus aus nicht auf ein bestimmtes Land beschränkt ist und auch keine dem internationalen Angebot entgegenstehende Länderkennung enthält.
2. Für den Beginn der Inlandsbenutzungsaufnahme ist nicht nur auf die inländische Beteili­gung gewerblicher Antiquariate als zahlende Mitglieder, sondern auch auf Besucher­kontakte auf den Internetseiten abzustellen, die vom Inland aus bei dem Internetunter­nehmen nach antiquarischen Büchern suchen.

[via JurPC]

Referrer Feed

31. August 2005 | Kategorien: Nützliches | 2 Kommentare

referer.org bietet ein Skript, das diejenigen Webseiten aufführt, von denen die Besucher auf die eigene Seite kamen. Im Ergebnis sieht das dann so (oder so ähnlich) aus:


Track referers to your site with referer.org free referrer feed.

Besucherzahlen fremder Websites ermitteln

31. August 2005 | Kategorien: Nützliches | Kein Kommentar

Dr. Web weist auf ein Tool zur Ermittlung der Besucherzahlen fremder Websites hin.

Die Ergebnisse sind zwangsläufig nicht akkurat, aber vielleicht hilft ein Trend schon weiter. Als Quelle für die Ermittlung wird Alexa genannt, der Rest bleibt im Dunkeln.

.eu – Verfahren zur Streitschlichtung

31. August 2005 | Kategorien: Domains | Kein Kommentar

Der Czech Arbitration Court, bei dem künftig Streitgkeiten rund um die Top Level Domain „.eu“ verhandelt werden, präsentiert die Planungen zum Streitschlichtungsverfahren für die erste „multinationale Länderdomain“ auf einer eigenen Website.

Prägetheorie auf dem Prüfstand

31. August 2005 | Kategorien: Markenrecht | Kein Kommentar

Der Generalanwalt beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) Francis G. Jacobs hat der vom deutschen Bundesgerichsthof (BGH) entwickelten Prägetheorie eine Absage erteilt. In seinen Schlussanträgen in dem Streit um die Marke „Thomson Life“ meinte er, dass der Rechtsfindung mittels der vom EuGH entwickelten Grundsätze der Vorzug vor der deutschen Theorie zu geben sei. In dem zur Entscheidung gestellten Markenstreit geht es um die so genannte „Verwechslungsgefahr“, ein unbestimmter Rechtsbegriff, der mit der Frage nach der Ähnlichkeit von Marken eine zentrale Problematik des Markenrechts betrifft und der auch in der europäischen Markenrichtlinie verwendet wird.

Quelle: Markenbusiness

Opera Lizenzschlüssel ist gekommen

30. August 2005 | Kategorien: Nützliches | Kein Kommentar

Die Geburtstagsaktion funktioniert!

Thank you for contacting us. To register the Opera browser and remove the ad bar, use the appropriate registration code for your operating system.

Opera: kostenlose werbefreie Lizenz

30. August 2005 | Kategorien: Nützliches | Kein Kommentar

Opera Software feiert heute seinen zehnjährigen Geburtstag. Aus diesem Anlass beschenkt das Unternehmen seine Kunden und Opera-Interessenten — für 24 Stunden — mit einer kostenlosen Lizenz für die werbefreie Version des PC-Browsers. Wer eine Lizenz erhalten will, muss eine E-Mail an die Adresse registerme@opera.com senden. Das Angebot gilt […] vom heutigen 30. August 2005 von 9.00 Uhr an bis zum 31. August 2005 zur gleichen Zeit.

Quelle: heise

Forenbetreiber wegen Benutzername abgemahnt II

30. August 2005 | Kategorien: Markenrecht | Kein Kommentar

Nach Informationen von Markenbusiness hat der wegen eines Benutzernamens abgemahnte Forenbetreiber mittlerweile Klage erhoben.

Im so genannten Forums-Nickname-Fall um den Begriff „Alpha Lex“ wird es eine gerichtliche Entscheidung geben. Wie der Rechtsanwalt des Forumbetreibers „Ironsport.de“ Martin Bahr mitteilte, hat er eine negative Feststellungsklage beim Landgericht Hamburg erhoben. Hintergrund des Streits ist die Abmahnung des Forumbetreibers, weil ein Nutzer namens „alpha-lex“ gegen Rechte an der Marke „Alpha Lex“ verstoße.

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