Archiv für Juni 2005

Schwunghafter Handel mit WM-Domains

30. Juni 2005 | Kategorien: Domains | Kein Kommentar

Der Handel mit Domains rund um die Fußball-WM 2006 ist ein blühendes Geschäft. Über die Online-Plattform sedo.de werden derzeit unter anderem die Domains wm2006.de, wm-deutschland2006.de und weltmeisterschaft2006.de zum Kauf angeboten. Auch die Domain fifa-wm.com ist zu haben – Kaufpreis 10.000 EUR.
Inwieweit die FIFA gegen den Handel mit WM-Domains vorgeht, ist nicht bekannt. Maßnahmen zu Unterbindung des Domainhandels dürften dem Fußballweltverband vielfach schwer fallen. Zum einen hat das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) die Bemühungen der FIFA um eine Monopolisierung on Begriffen wie ‚WM 2006‘ unlängst gestoppt. Zum anderen lässt das deutsche Domainrecht Maßnahmen eines Markeninhabers gegen eine Domain nur zu, wenn die Domain geschäftlich genutzt wird.

Quelle: pressrelations.de

Irgendwie doch nicht ganz koscher…

30. Juni 2005 | Kategorien: Sonstiges | Kein Kommentar

Um des falschen Eindrucks willen
Eigentlich sollte der Bundestag heute über das Entsendegesetz entscheiden und Rot-Grün hätte dabei mit der Kanzlermehrheit zustimmen müssen. Das aber sehe einen Tag vor der verfassungsrechtlich umstrittenen Vertrauensfrage nicht gut aus – schließlich behauptet der Kanzler, nicht mehr das „stetige Vertrauen“ der Mehrheit zu besitzen. Also wurde die Abstimmung verschoben.

Quelle: sueddeutsche

bundesrepublikdeutschland.us und federalrepublicofgermany.us

30. Juni 2005 | Kategorien: Domainrecht | Kein Kommentar

Der US-Neonazi Gary Lauck wurde von einem US-amerikanischen Schiedsgericht zur Übertragung zweier .us-Domains an die Bundesrepublik Deutschland verurteilt. Zum wiederholten Mal verliert Lauck damit eine Domain, die zur Verbreitung neonazistischen Gedankenguts genutzt wurde.

Quelle: golem.
Weitere Infos auch bei heise.

3…2…1…meins!

30. Juni 2005 | Kategorien: Markenrecht | Kein Kommentar

Das Online-Auktionshaus eBay kann mit seinem Slogan „3…2…1…meins!“ nicht mehr tun und lassen was es will. Das entschied das Landgericht Hamburg in einem Eilverfahren (Az: 312 O 213/05). eBay hatte es nach Informationen der ‚Welt‘ (Mittwochsausgabe) versäumt, den Spruch rechtzeitig und umfassend markenrechtlich schützen zu lassen. Der eBay-Claim „3…2…1…meins!“ sei kein Hinweis auf das Onlineauktionshaus, sondern werde nur „für das Glücksgefühl eines erfolgreichen Bieters am Ende einer Auktion verwendet“, entschieden die Richter und verboten die sogenannte markenmäßige Verwendung durch eBay für bestimmte Waren. Merchandisingprodukte wie Spiele, Sportartikel oder Plüschtiere dürften damit unter dem Slogan für eBay tabu sein. Das Auktionshaus wirbt mit dem Spruch seit Oktober 2003 und hat bislang mindestens 60 Mio. Euro für Werbung mit diesem Slogan ausgegeben.

Quelle: de.internet.com
Auch heise berichtet.

Impressumspflicht und Spam-Vermeidung

29. Juni 2005 | Kategorien: Internetrecht | Kein Kommentar

Impressumspflicht contra Spam-Vermeidung – Ein unauflöslicher Konflikt? Aufsatz von Stephan Ott bei JurPC.

Auktionsversicherung

29. Juni 2005 | Kategorien: Urteile, die man so nicht erwartet hätte... | Kein Kommentar

Die D.A.S. bietet die deutschlandweit erste Rechtsschutzversicherung speziell für private Internetgeschäfte an. [via beck]

.eu – Liste der akkreditierten Registrare

28. Juni 2005 | Kategorien: Domains | Kein Kommentar

EURid hat eine Liste der akkreditierten Registrare online gestellt.

Schröder beantragt Vertrauensfrage

27. Juni 2005 | Kategorien: Sonstiges | Kein Kommentar

Gerhard Schröder hat beim Bundestag einen Antrag eingereicht, um am Freitag die Vertrauensfrage stellen zu können, berichtet der Spiegel. Ein Mitarbeiter des Kanzleramtes überbrachte Bundestagspräsident Thierse das Schreiben mit folgendem Wortlaut:

Sehr geehrter Herr Bundestagspräsident, gemäß Artikel 68 des Grundgesetzes stelle ich den Antrag mir das Vertrauen auszusprechen. Ich beabsichtige, vor der Abstimmung am Freitag, dem 1. Juli 2005, hierzu eine Erklärung abzugeben.

Seite 1 von 9123...Letzte »


Abmahnung Domain | Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung | Domainpfändung | Domainrecht | Domains / Domainnamen | eCommerce | Markenanmeldung | Markenrecht | Traffic Protection | Uniform Domain Name Dispute Resolution Policy (UDRP) | usTLD Dispute Resolution Policy (usDRP)