Werberecht freier Berufe und generische Domainnamen
Bei einer Recherche zu diesem Thema bin ich auf einen sehr passenden gleichlautenden Aufsatz gestossen: RA Roland Karl schreibt dazu in den BRAK-Mitteilungen I/2004 (Schwerpunktheft „Neue Medien“).
Archiv: April, 2005
„Nachstellung“ strafbar: neuer Stalking-Straftatbestand
/1 Kommentar/in Sonstige Rechtsgebiete/von Peter MüllerNach einem am heutigen Tag von Bundesjustizministerin Brigitte Zypries vorgelegten Gesetzentwurf soll ein neuer Straftatbestand ins StGB aufgenommen werden, der das sog. „Stalking“ unter Strafe stellt. Der aus der englischen Jägersprache stammende Begriff bedeutet so viel wie „anpirschen“. Stalker stellen ihren Opfern nach, lauern ihnen vor ihrer Wohnung oder am Arbeitsplatz auf – in schweren […]
EU-Austausch von Spam-Beschwerden
/0 Kommentare/in Internetrecht/von Peter Müller14 Mitgliedsstaaten der EU haben das Verfahren zum Austausch von Beschwerden über Spam (PDF) offiziell akzeptiert. […] Mit von der Partie sind Österreich, Belgien, Zypern, Tschechien, Dänemark, Frankreich, Griechenland, Irland, Italien, Litauen, Malta, die Niederlande, Spanien und seit neuestem Großbritannien. Deutschland beteiligt sich noch nicht. Mehr dazu bei heise.
Ausgewählte Fragen des GmbH-Rechts in der notariellen Praxis
/0 Kommentare/in Links/von Peter MüllerAuf den Seiten der RWTH Aachen findet sich das Skript zu einem Gastvortrag (46 Seiten, PDF) von Notar Dr. Christoph Terbrack aus dem Wintersemester 2004/05 zum obigen Thema. Darin: Rechtsformwahl (auch im Vergleich zur Limited) und ausgewählte Fragen zur Gründung einer und Beteiligung an einer GmbH.
Ja zur Blog-Zensur
/0 Kommentare/in Blog/von Peter MüllerDas Web-Hosting-Unternehmen Hostway hat die Ergebnisse einer Umfrage über Blogging veröffentlicht. Demnach sind 80 Prozent der insgesamt 2500 Teilnehmer der Meinung, dass Bloggern die Veröffentlichung von persönlichen Informationen über Dritte nicht erlaubt sein sollte. Weiter bei ZDNet.
VwZG-Novelle
/0 Kommentare/in Sonstige Rechtsgebiete/von Peter MüllerIm Verwaltungsrecht auch die Zustellung elektronischer Dokumente regeln Inneres/Gesetzentwurf Berlin: (hib/WOL) Das Verwaltungszustellungsrecht (Vwzg) soll novelliert werden, um die Möglichkeiten der Zustellung elektronischer Dokumente auf der Basis qualifizierter elektronischer Signaturen zu schaffen. Den Entwurf einer entsprechenden Novelle (15/5216) hat die Regierung dem Bundestag vorgelegt. Dabei erklärt sie, das Verwaltungszustellungsgesetz soll mit der Neufassung an das […]
Rechtliche Rahmenbedingungen beim Einsatz von Internet und E-Business
/0 Kommentare/in Internetrecht/von Peter MüllerZwar nicht mehr ganz aktuell aber dennoch ein ganz guter Überblick: das Skript (PDF, Stand: 23.07.2002) von RA Dr. Diekmann beschäftigt sich auf 41 Seiten u.a. mit Kennzeichenrecht, Verträgen im Internet, Urheberrecht und Datenschutz im Internet.
Neuere Rechtsprechung zum Internetrecht
/0 Kommentare/in Internetrecht/von Peter MüllerEinen neuen Artikel zum Thema von RA Dr. Marcus Schreibauer und RA Dr. Joachim Mulch gibt es in der WRP 2005, 442 – 461, eine Rezension darüber bei lexisnexis. Fazit: Der sehr ausführliche Beitrag bietet Praktikern, die nur am Rande mit dem Online-Recht befasst sind, eine sehr gute Möglichkeit, ihr Wissen aufzufrischen und sich wieder […]
Für die fussballfreien Abende
/0 Kommentare/in Lustiges/von Peter MüllerAm Montag erstmals gesehen und schon im Internet gefunden…
Nationales Recht im Widerspruch zu ICANN-Verträgen
/0 Kommentare/in Domains/von Peter MüllerMehrfach hatten deutsche Domainregistrare die Internet Corporation for Assigned Names and Numbers (ICANN) schon auf Widersprüche zwischen den Vertragsbedingungen der Organisation zur Internet- und DNS-Verwaltung und deutschem Recht hingewiesen. Beim ICANN-Treffen in Mar des Plata präsentierte Eric Schätzlein, CTO des deutschen Domain-Registrierungsdienstleisters (Registrar) und Webhosters Schlund, den privaten Netzverwaltern ein weiteres Problem. Die Verbraucherzentrale Baden-Württemberg […]