.eu – Voraussichtlicher Zeitplan [Update]
Die EURid hat einen aktualisierten Zeitplan für die Einführung der neuen TLD .eu veröffentlicht. Danach beginnt im 4. Quartal 2005 die erste Registrierungsphase.
Archiv: März, 2005
Referrer
/0 Kommentare/in Lustiges/von Peter MüllerHeute: „Palandt“ und „Sartorius Ergänzungsband„
EuGH zur herkunftshinweisenden Benutzung von Marken
/0 Kommentare/in Markenrecht/von Peter MüllerUrteil des Gerichtshofes in der Rechtssache C-228/03 v. 17.03.2005 The Gillette Company und Gillette Group Finland Oy / LA-Laboratories Ltd Oy Ohne Inhaber der Marke zu sein, darf ein Dritter diese benutzen, um auf die Bestimmung einer von ihm vertriebenen Ware hinzuweisen. Diese Benutzung muss jedoch das Kriterium der Notwendigkeit erfüllen und den „anständigen Gepflogenheiten […]
WIPO: Überblick über UDRP-Panelentscheidungen
/0 Kommentare/in UDRP/von Peter MüllerDie WIPO hat ihr Informationsangebot im Hinblick auf die UDRP erweitert. Hinzugekommen ist der WIPO Overview of WIPO Panel Views on Selected UDRP Questions. This overview is created in recognition of the need that has been expressed to identify, as much as possible, consensus among UDRP decisions, so as to maximize the consistency of the […]
Domain kein schutzfähiges Recht II
/0 Kommentare/in Domainrecht/von Peter MüllerDie Gründe des Urteils des OLG Hamm v. 18.01.2005 – Az.: 4 U 166/04 stehen seit heute unter NRWE zur Verfügung. Die Domain allein stellt für sich kein schutzfähiges Recht dar (Ingerl/Ronke a.a.O. nach § 15 Rz. 37; a.A. Fezer, MarkenR 3. Aufl. § 3 MarkenG Rdn. 301). Es handelt sich dabei um eine mehr […]
LG Erfurt: deutsche-anwalthotline.de
/0 Kommentare/in Domainrecht/von Peter MüllerLG Erfurt v. 21.10.2004 – 2 HK O 77/04 Leitsätze der Redaktion 1.Einer generischen Internetadresse, die aus rein beschreibenden Branchen- oder Gattungsbezeichnungen besteht, ist der markenrechtliche Kennzeichenschutz wegen fehlender Unterscheidungskraft zu versagen. 2.Die durch die Nutzung einer Internetadresse verbundene Beeinträchtigung ist wettbewerbswidrig, wenn gezielt der Zweck verfolgt wird, den Mitbewerber an seiner Entfaltung zu hindern […]
Hoeren – Skript Internetrecht
/0 Kommentare/in Internetrecht/von Peter MüllerDas Skriptum Internet-Recht von Prof. Dr. Thomas Hoeren steht in der aktualisierten Fassung (März 2005) zum Download (PDF, ZIP) bereit. [via Vertretbar]
Nach Maggi jetzt Milka
/0 Kommentare/in Domainrecht/von Peter MüllerNachdem Nestlé erst vor kurzem wie berichtet den Streit um maggi.com gegen einen Privatmann gewonnen hatte, obsiegte nun Kraft Foods im Streit um die Domain milka.fr. Die französische Schneiderin Milka Budimir darf im Internet nicht mehr mit www.milka.fr für ihren Schneiderladen in Valence werben. Ein Gericht in Nanterre bei Paris hat am Montag der Klage […]
Ein Jahr gebloggt
/0 Kommentare/in Intern/von Peter MüllerVor einem Jahr habe ich meinen ersten Beitrag geschrieben. Dieser ist laufende Nummer 388.