Archiv für Juni 2004

Preisbloggen 2004

30. Juni 2004 | Kategorien: Blog | Kein Kommentar

Preisbloggen Button

DIE ZEIT und Blogg.de vergeben im Sommer 2004 Preise für die besten deutschsprachigen Weblogs in den Kategorien ‚Erzählen‘, ‚Design‘ und ‚Fachblog‘: Preisbloggen 2004.

Die Nomierungsphase geht vom 29. Juni bis zum 11. Juli 2004, die Abstimmung vom 12. bis 25. Juli 2004. Weitere Infos hier.

[via PlasticThinking]

Haftung eines Online-Auktionshauses

29. Juni 2004 | Kategorien: Internetrecht | Kein Kommentar

§§ 5, 8 TDG

Brandenburgisches Oberlandesgericht v. 16.12.2003 – 6 U 161/02

1. Ein Internetauktionshaus ist nicht für jugendgefährdende oder sonst gesetzwidrige Inhalte nach § 5 Abs. 1 TDG verantwortlich, wenn es sich um fremde Informationen handelt, die sich das Auktionshaus nicht „zu eigen“ macht.

2. Ein „zu-eigen-Machen“ liegt vor, wenn die Inhalte als eigene übernommen werden sollen, nicht hingegen, wenn es sich um für den Anbieter erkennbar fremde Informationen handelt. Für die Abgrenzung ist dabei der objektive Empfängerhorizont eines verständigen Durchschnittsnutzers maßgebend.

3. Auch das Anbieten eines sogenannten „Bietagenten“ führt nicht dazu, dass das Auktionshaus sich das Angebot zu eigen macht.

[Quelle: JurPC]

Entscheidungskommentar:
Heyms & Dr. Bahr

HTML / XHTML / WML / XML Validator

29. Juni 2004 | Kategorien: Nützliches | Kein Kommentar

Heise weist auf einen deutschsprachigen Web-Validator hin der unter validome.org zu finden ist.

Der Dienst verlinkt alle Fehlermeldungen mit Verweisen auf die HTML-Dokumentation der Web Design Group oder, in der deutschen Version, auf die relevanten Seiten der deutschsprachigen HTML-Dokumentation SelfHTML.

Der Dienst wird in Deutsch, Englisch und Französisch angeboten. Weitere Sprachen sind, wie auch die Unterstützung für RSS- und Atom-Newsfeeds, in Planung.

Domain-Registrierung für Dritte

28. Juni 2004 | Kategorien: Domainrecht | Kein Kommentar

An der Entscheidung des OLG Celle vom 08.04.2004, über die bereits berichtet wurde, scheiden sich die Geister. Bei JurPC finden sich zwei neue Urteilsbesprechungen. Ralf Möbius hält die Entscheidung für richtig und verteidigt das Urteil als konsequente Weiterführung der bisherigen Rechtsprechung des BGH, wohingegen Thomas Stadler das Urteil für unrichtig hält.

Law Blogs in Deutschland V

25. Juni 2004 | Kategorien: Blog | Kein Kommentar

Teil 5 der Berichterstattung des German American Law Journal, American Edition, über deutsche WebLAWgs ist online. Diesmal wird über staatsrecht.info, mindermeinung.de, immateriblog.de und das Lenz Blog Deutsch berichtet.

Teil 1 | Teil 2 | Teil 3 | Teil 4

Referendar-Stationsbörse

23. Juni 2004 | Kategorien: Sonstiges | Kein Kommentar

JurText online berichtet über eine Referendar-Stationsbörse, die das Juristische Repetitorium Hemmer gemeinsam mit der Stellenbörse RA-MICRO ins Leben gerufen hat.

Verwechslungsgefahr – „EURO 2000“ auf Fußbällen

23. Juni 2004 | Kategorien: Markenrecht | Kein Kommentar

§§ 8 Abs. 2 Nr. 1, 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG

BGH v. 25.03.2004 – I ZR 130/01

Einem dem Verkehr zur Benennung eines Sportereignisses geläufigen Begriff kommt als Bestandteil einer Wort-/Bildmarke, die für Sportgeräte und für die Durchführung von Sportveranstaltungen eingetragen ist, kein bestimmender Einfluss für den Schutzumfang der Marke zu.

Dies hat der BGH in einem Streit um den Aufdruck „Euro 2000“ einer Vertreiberin für Fußbälle gegen die UEFA entschieden, berichtet LexisNexis am heutigen Tag.

Interview mit Harald Welte von Netfilter

23. Juni 2004 | Kategorien: Sonstiges | Kein Kommentar

Golem hat ein Interview mit dem Netfilter-Entwickler Harald Welte mit dem Titel „Die Freiheit der GPL hat Grenzen“ veröffentlicht.
Netfilter geriet im April dieses Jahres in die Presse (auch hier), da ihnen vor dem Landgericht München I (Verfügung vom 02.04.2004 – 21 O 6123/04) im einstweiligen Rechtsschutz ein Anspruch auf Unterlassung wegen Verletzung der GPL zugesprochen wurde. Über die Entscheidung wurde vielfach diskutiert und berichtet (unter anderem hier).

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