Neue Funktionen

Seit gestern gibt es RSS 0.91, RSS 2.0 und „TrackBack“ (letzteres auf Anregung von a.trautmann von Law Blog).

Verwechslungsgefahr – nobia.se

§ 15 Abs. 1, 2, 4, § 5 Abs. 1 MarkenG OLG Hamm v. 31.07.2003 – 4 U 40/03 Der Domainname nobia.se der Beklagten ist mit der geschäftlichen Bezeichnung „Nobilia“ der Klägerin verwechslungsfähig. So weit so gut. Wirklich interessant an diesem Urteil ist jedoch ein anderer Aspekt: Die Klägerin ist eine deutsche Küchenherstellerin, die 1945 […]